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Sitzung Gemeinderat am 24.02.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Fragemöglichkeit für Einwohner

  • 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

  • 3. Bebauungsplan "Nördliche Hauptstraße - 5. Änderung" und Örtliche Bauvorschriften für dieses Bebauungsplangebiet
    a) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes sowie den Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften (Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs)
    b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4, Absatz 1 Baugesetzbuch

  • 4. Wohnhaus Riedernstraße 26 – "Weitere Vorgehensweise“

  • 5. Beschluss der Haushaltssatzung 2021

  • 6. Feststellung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2021
    a) Feststellungsbeschluss für die Wasserversorgung
    b) Feststellungsbeschluss für die Abwasserentsorgung

  • 7. Generalsanierung der Oberdorfstraße
    Beauftragung der Arbeiten für den 1. Bauabschnitt, äußere Erschließung "Aufgehender" und Vorstellung Gestaltungsvorschlag Oberdorfstraße sowie Vorentwurf Bebauungsplan "Oberdorfstraße"

  • 8. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum Anbau eines Treppenhaus mit Aufzug - altersgerecht, Gauben auf der Nord- und Südseite, Dachsanierung mit Erhöhung Kniestock und dem Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flurstücknummer 22, Feuerwehrstraße 3 in 78239 Rielasingen-Worblingen im nicht überplanten Innenbereich

  • 9. Abschluss einer Vereinbarung über Erneuerungsmaßnahmen im Geltungsbereich des Sanierungsgebietes Rielasingen, Ortsmitte II, Flurstück Nummer 22, Feuerwehrstraße 3 in 78239 Rielasingen-Worblingen

  • 10. Annahme der im 2. Halbjahr 2020 eingegangenen Kleinspenden

  • 11. Vergabe der Lieferung eines mobilen Notstromaggregates für den Tiefbrunnen 2 des Eigenbetriebes Wasserversorgung im Rahmen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung für Maßnahmen im Bereich der Wassersicherstellung

  • 12. Kenntnisnahme der niedergeschriebenen Beschlüsse der Vorsitzung

  • 13. Verschiedenes

  • 13.1. Verschiedenes
    Untragbare Zustände im Bereich des Kinderspielplatzes "Am alten Sportplatz"

  • 14. Fragemöglichkeit für Einwohner

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